PiPAZentrale geht “online”

Die Piraten-PARTEI Ratsgruppe Mönchengladbach nimmt Geschäftsstellenbetrieb in Eicken auf.

Hier die Meldung als PDF

Das nach der Kommunalwahl 2014 gegründete Parteienbündnis „Die Piraten-PARTEI Ratsgruppe Mönchengladbach“, bestehend aus Piratenpartei mit Ratsherrn Reiner Gutowski und Die PARTEI mit Ratsherrn Ulas Zasi Zabci, hat zum 2.02.2015 einen Gruppengeschäftsführer eingestellt.

Herr Christian Ibels (Die PARTEI) wird sich um die Organisation und Abläufe der Ratsgruppe kümmern und dient als Ansprechpartner. Darüber hinaus stellt er die Öffnungszeiten der Geschäftsstelle sicher, um die Erreichbarkeit der PiPA-Gruppe für alle BürgerInnen und Institutionen zu erhöhen.

Die Geschäftsstelle der Piraten-PARTEI Ratsgruppe befindet sich auf der:

Eickener Straße 83
41061 Mönchengladbach
Telefon: 02161/6399-190
Fax: 02161/6399-199
Email: info@pipa-gruppe.de

Die Öffnungszeiten sind:
Dienstag: 10.00 – 14.00 Uhr
Donnerstag: 14.00 – 18.00 Uhr

Christian Ibels zu seiner neuen Funktion:

Ich freue mich auf die neue Aufgabe und die Kooperation mit den anderen Fraktionen und Gruppierungen in der Stadt. Wir sehen die Geschäftsstelle als Bürgerbüro. Hier soll bürgerschaftliches Engagement unterstützt und gefördert werden. Darum sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, gemeinsam mit uns, Politik in unserer Stadt mitzugestalten. Da sind direkte Bürger-, Kinder- und Jugendbeteiligung, Transparenz, freies WLAN und die Flüchtlingspolitik nur einige Themen. Unsere Agenda werden wir sehr bald vorstellen.“

Stellenausschreibung Gruppengeschäftsführer/-in

Stellenausschreibung

Geschäftsführer/in – Die Piraten-PARTEI Ratgruppe Mönchengladbach (PiPA-Gruppe)

Die PiPA-Ratsgruppe ist ein Parteienbündnis von Piratenpartei und der Partei Die PARTEI, welches sich nach der Kommunalwahl 2014 gegründet hat. Zur Unterstützung ihrer Arbeit sucht die PiPA-Ratsgruppe in Mönchengladbach

eine Ratsgruppengeschäftsführerin oder einen Ratsgruppengeschäftsführer.

Die Tätigkeit umfasst:

- Kontaktperson und AnsprechpartnerIn der Ratsgruppe gegenüber BürgerInnen, Initiativen und Verbänden, anderer Parteien und der Verwaltung

- Effiziente Organisation und Steuerung der Ratsgruppen-Geschäftsstelle in Eicken

- Organisation der Arbeit der Ratsgruppe im Rat und seinen Ausschüssen in Zusammenarbeit mit Mitgliedern der Arbeitsfraktion

- Koordination der Veranstaltungstätigkeit und der Öffentlichkeitsarbeit der Ratsgruppen

- Kontakte zu und Zusammenarbeit mit anderen Ratsgruppen in der Region

- Betreuung des Internetauftritts der Ratsgruppen

- Erstellung von Rundschreiben und Einladungen

- Gewährleistung von Sprechzeiten für die Öffentlichkeitsarbeit

Voraussetzungen:

- Bereitschaft, die Ziele der PiPA-Ratsgruppe aktiv zu vertreten

- abgeschlossene Berufsausbildung

- selbständiges, engagiertes und zuverlässiges Arbeiten, Organisationstalent, Bereitschaft zu flexibler Arbeitszeit

- kommunikative Aufgeschlossenheit und sicheres Auftreten

- Sichere Beherrschung der deutschen Sprache in Wort und Schrift

- sicheres Arbeiten mit PC-Anwendungen einschließlich Internetauftritts

- Erfahrungen und Kenntnisse der kommunalpolitischen Landschaft in Mönchengladbach

- Ortskenntnisse im Raum Mönchengladbach

Die Wochenarbeitszeit beträgt voraussichtlich 10-12 Stunden auf 450,00€ – Basis.

Die Probezeit beträgt 6 Monate.

Aussagekräftige Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen sind bis zum 15.12.2014, vorzugsweise per E-Mail, zu richten an:

info@pipa-gruppe.de

oder

Die Piraten-PARTEI Ratsgruppe Mönchengladbach

Eickener Straße 83

41061 Mönchengladbach

Schwerbehinderte werden bei gleicher Qualifikation bevorzugt berücksichtigt.

 

PM zu Rats TV 08.10.2014

Hier findet Ihr die Pressemitteilung als PDF:

pm_ratstv

Und hier die Anfrage an die Verwaltung:

anfrage_rats_tv_ob

Pressemitteilung der “Piraten-PARTEI Ratsgruppe Mönchengladbach” (PiPa)

Übertragungen von Ratssitzungen im Internet und deren Bereitstellung auf der Internetseite moenchengladbach.de

Die PiPa hat heute eine Anfrage an den Oberbürgermeister gesandt in der die Verwaltung gebeten wird einige Fragen zur Durchführbarkeit von Rats TV bis zur Ratssitzung am 17.12.2014 zu beantworten.

Die PiPa verfolgt damit konsequent Ihre Kernthemen Bürgerbeteiligung und Transparenz.

Das ist ein weiterer Schritt im Interesse verbesserter Transparenz des Handelns von Politik und Verwaltung, um der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken. Wir werden uns bei den daraus resultierenden Beschlussvorlagen an der Stadt Wuppertal orientieren, wo der Rat dies im November 2012 – auf Antrag der CDU Fraktion Wuppertal – beschlossen hat.“ , sagt Reiner Gutowski Vorsitzender der PiPa.

Dies ist ein kontinuierlicher Prozess mit dem wir Politik und Verwaltung wieder für den Bürger interessant machen wollen um damit die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Was zur Folge haben wird, das rechte und rechtspopulistische Parteien nicht wieder in den Rat einziehen werden.“ sagt Ulas Zabci Mitglied der PiPa.

Zeitplan:

Nach Auswertung der Anfrage werden wir für die Ratssitzung am 25.02.2015 eine Beschlussvorlage zu Rats TV vorbereiten in der der Rat beschließen soll, die Sitzungen zu übertragen und die Verwaltung auffordert einen Durchführungsbeschluss bis zur Ratssitzung am 29.04.2015 vorzubereiten.

Nach Vorlage des Durchführungsbeschlusses werden wir für die Ratssitzung am 17.06.2015 eine Beschlussvorlage vorbereiten in der der Rat beschließen soll die nächsten vier Ratssitzungen testweise zu übertragen und diese von der Verwaltung begleiten zu lassen um dann eine Entscheidung treffen zu können, ob das Rats TV dauerhaft eingeführt wird.

Pressekontakt:

Reiner Gutowski; Eickener Straße 83; 41061 Mönchengladbach

fon: 0172 264 1965

email:reiner.gutowski@pipa-gruppe.de

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten

Mönchengladbach, 18.09.2014
Pressemitteilung Die Piraten-PARTEI Ratgruppe Mönchengladbach (PiPa-Gruppe)
Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten
Mit  der Verordnung zur Kennzeichenliberalisierung (FZVuaÄndV) vom  01.11.2012 wurde die Wiedereinführung von KFZ-Kennzeichen von bereits aufgelösten Städten und Kreisen ermöglicht. Auf Antrag der Kommune beim Bundesministerium werden die nicht mehr gebräuchlichen Kennzeichen wieder zugelassen.
Die Initiative zur Wiedereinführung ging von Bürgerinnen und Bürgern der Kommunen aus, so dass in Nordrhein-Westfalen mittlerweile 11 Kommunen  über ein s.g. Unterscheidungskennzeichen verfügen.
Diese Kennzeichen zeugen von einer Verbundenheit mit der gesamten Stadt und ihrer Unterschiede, gesellschaftlicher Integration und einem gewissen Stolz auf das soziale Umfeld, in dem man sich bewegt. Es ist aber nur ein äußeres Zeichen, auch mit dem Kennzeichen RY bleibt man Mönchengladbacher. Es ist auch nicht mit einer doppelten Staatsbürgerschaft vergleichbar, denn die Stadt Rheydt gibt es als Verwaltungseinheit nicht mehr. Wie ist die Gesinnung eines  Autofahrers zu deuten, der neben seinem RY-Kennzeichen noch die Umrisse von Sylt auf der Heckklappe kleben hat? Oder in welchem Verhältnis steht  eine Fahrerin zu Sansibar, die gekreutze Schwerter aufgeklebt hat? Gibt es jemanden der freiwillig und mit voller Überzeugung mit dem  Kennzeichen I für Ost-Berlin durch die Gegend getuckert ist? Dieser  Fahrer wünschte sich insgeheim bestimmt auch das Kennzeichen B und bekam  es schließlich auch. Darf das Auto mit RY-Kennzeichen künftig noch die Raute von Borussia Mönchengladbach auf dem Fenster kleben haben oder kommt es zu einer plötzlichen Fanzugehörigkeit zum RSV?
Der  Wunsch sein Auto zu individualisieren ist nachvollziehbar und sollte jedem und jeder selbst überlassen bleiben. Dies über ein amtliches Kennzeichen äußern zu wollen spricht eher für die Ablehnende Haltung  gegenüber der Verwaltung, Widerstand gegen die vermeintliche  Bevormundung und einem Hang zur Zersetzung. Die Freiheit Wählen zu dürfen ist elementarer Bestandteil unserer Demokratie. Sowie man die freie Wahl über die Farbe seines Autos hat, so sollte jeder Bürger unserer Stadt auch die freie Wahl haben sein Kennzeichen zu wählen. Die PiPa-Gruppe spricht sich für die Einführung des Unterscheidungskennzeichens RY aus und wird die Bemühungen der SPD unterstützen.
Pressekontakt:
Reiner Gutowski; Eickener Straße 83; 41061 Mönchengladbach
fon: 0172 264 1965
email:reiner.gutowski@pipa-gruppe.de
Ulas Zabci; Eickener Straße 83; 41061 Mönchengladbach
fon: 0173 861 1605
email:ulas.zabci@pipa-gruppe.de

WLAN ANTRAG der Pipa, Fraktion Die Linke und Fraktion Die Grünen

So hier findet ihr den Antrag zum WLAN in Mönchengladbach.

ratsantrag_20140908_003_final

Hier die Pressemitteilung von uns und der Fraktion Die Linke:

Mönchengladbach, 29.08.2014

Pressemitteilung der Fraktion “DIE LINKE” und der “Piraten-PARTEI Ratsgruppe Mönchengladbach”

Freies WLAN in ganz Mönchengladbach ist möglich

Die Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen und die Ratsgruppe Die Piraten-PARTEI haben im Rat der Stadt Mönchengladbach einen Antrag für kostenloses, öffentliches WLAN ohne Anmeldung eingebracht. So sollen Einwohner und Gäste der Stadt mit ihren Smartphones, Tablets und Notbooks überall die Möglichkeit erhalten ins Internet zu kommen.

Torben Schultz, Fraktionsvorsitzender der Linken, sieht gute Chancen für diesen Antrag auch die Unterstützung der großen Koalition zu bekommen: “Wir haben die Details gut vorbereitet, so dass die Verwaltung daraus mit wenig Arbeit ein Konzept erstellen kann. Wenig Einsatz – Große Wirkung, dass sollte den BürgerInnen so wie der Politik gefallen.”

Reiner Gutowski von der PiPa-Gruppe ergänzt: “Die SPD hat den Ansatz des Freifunks sogar in ihrem Wahlprogramm, deren Stimmen müssten uns sicher sein. Und die CDU kann sich doch nicht verweigern, wenn der Lokale Einzelhandel attraktiver gemacht wird.”

Ein flächendeckendes WLAN-Netz ist als Plus in der Aufenthaltsqualität zu betrachten. Ein solches Netz erhöht nicht nur die Lebensqualität und die Attraktivität für die eigenen EinwohnerInnen, sondern auch für Gäste von außerhalb. Deswegen ist so ein Netz als Stadt-Marketing anzusehen. Derzeit gilt die Einrichtung eines öffentlichen WLAN-Netzes noch als besondere Innovation.

Für die technische Umsetzung soll das Prinzip der Initiative „Freifunk“ angewendet werden und so die Störerhaftung ausgeschlossen werden. Eine Zusammenarbeit mit dem Berliner Verein „Förderverein Freie Netzwerke e.V.“ und der örtlichen Freifunkzelle Niersufer des Freifunk Rheinland e.V. soll geprüft werden.

Ausgangspunkte für das WLAN-Netz sollen die Zentren Gladbach und Rheydt sein, nach der Probezeit sollen zügig die Unterzentren (Giesenkirchen, Odenkirchen, Wanlo, Rheindahlen, Neuwerk, etc) folgen. Einwohner und Händler können sich mit einem geringen Kostenaufwand von etwa 30,- Euro und den laufenden Stromkosten beteiligen und so zum schnellen Lückenschluss beitragen. Mindestens an den Standorten Rathaus Abtei, Stadtverwaltung Aachenerstraße und Rathaus Rheydt soll ein Freifunk-Router mit Internetanschluss zugänglich sein. Die Unternehmen mit städtischer Beteiligung werden aufgefordert weitere Freifunk-Router mit Internetanschluss zur Verfügung zu stellen.

Die finanziellen Belastungen des Vorhabens auf den städtischen Haushalt werden mit ca. 10.000 EUR an Investitionskosten in den ersten zwei Jahren kalkuliert. Der personelle Aufwand entspricht vermutlich einer halben Stelle im Bereich der IT-Abteilung während der Startphase.

Pressekontakt:
für Die Linke
Torben Schultz; Hauptstr. 2; 41236 Mönchengladbach
fon: 02166/5551080
fax: 02166/5551090
email: torben.schultz@die-linke-mg.de
für die PiPa Gruppe
Reiner Gutowski; Eickener Straße 83; 41061 Mönchengladbach
fon: 0172 264 1965
email:reiner.gutowski@pipa-gruppe.de